AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die nachfolgenden AGB gelten als ausschließliche Grundlage für die Bestellung und Zusendung von Waren, die der Kunde bei BF-Motorradtechnik bestellt.
§ 1 Allgemeines
1.1 Alle Lieferungen und Leistungen, die wir für den Kunden erbringen, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Entgegenstehende oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
1.2 Die Vertragssprache ist Deutsch. Unser Angebot steht nur in deutscher Sprache zur Verfügung.
§ 2 Rückgabebelehrung
2.1 Ist der Kunde Verbraucher (i.S.v. §13 BGB) und schließt er mit uns einen Vertrag über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen, einschließlich Finanzdienstleistungen, unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (z.B. per Brief, Katalogbestellung, Telefon, Telefax, E-Mail oder Internet) (Fernabsatzvertrag i.S.v. §312b BGB), so hat der Kunde ein Rückgaberecht
über das wir wie folgt belehren:
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr.
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
BF-Motorradtechnik
Inh. Frank Bohn
Wöllinger Weg
79362 Forchheim
Telefon: 07642/921953
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Rückgabefolgen:
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Finanzierte Geschäfte:
Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und später von Ihrem Rückgaberecht Gebrauch machen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Rückgaberecht Gebrauch und widerrufen Sie den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.
Ende der Rückgabebelehrung
2.2 Im Zusammenhang mit dem vorgenannten Rückgaberecht bitten wir unsere Kunden höflich, uns im Falle der Ausübung des Rückgaberechtes die Rückabwicklung wie folgt zu erleichtern:
- Bitte heben Sie die von uns verwendete Umverpackung und vor allem die Originalverpackung zum Zwecke der Rücksendung auf.
- Nehmen Sie die Ware bitte erst in Gebrauch, wenn Sie sich entschieden haben, von Ihrem Rückgaberecht keinen Gebrauch zu machen. Sie können dadurch eine etwaige Wertersatzpflicht (vgl. o. unter „Rückgabefolgen“) vermeiden.
§ 3 Bestellvorgang, Vertragsabschluss
3.1 Benutzen Sie unsere Suchfunktion (oben direkt unter dem Navigationsbalken) oder rufen Sie die gewünschte Produktkategorie in unserem Onlineshop auf, um zu den gewünschten Produkten zu gelangen.
Über den Button „Kaufen“ mit dem Einkaufswagen-Symbol können Sie Artikel, die Sie bestellen möchten, in den Warenkorb legen. Sie finden das Symbol auf den jeweiligen Produktseiten. Sobald sich Artikel in Ihrem Warenkorb befinden, können Sie sich den Warenkorb über den Link „Warenkorb anzeigen“ betrachten und einzelne Mengen ändern, Artikel löschen und über den Link „zum Shop“ weitere Artikel hinzufügen.
Im Bestellvorgang geht es weiter, indem Sie im Warenkorb rechts unten auf "zur Bestellung" klicken. Sie müssen sich nun mit Ihrer hinterlegten E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort einloggen. Falls Sie noch keine Kundendaten hinterlegt haben, wählen Sie bitte unter „zur Neukundenregistrierung“ den Button „anmelden“, füllen Sie die Pflichtfelder aus und speichern Sie Ihre Daten, sie gelangen dann zur Angabe Ihres Zahlungswunsches; nach Speicherung Ihrer Daten bzw. nach Anmeldung mit bereits vorhandenen Zugangsdaten gelangen Sie dann zur Kassenseite. Dort können Sie dann Ihre Rechnungsadresse, Ihre Lieferadresse, die Zahlungsart angeben bzw. ändern, bisherige Bestellungen einsehen, Ihr Passwort ändern, Kundenformulare herunterladen, unseren Newsletter abonnieren oder abbestellen und die Bestellung abschicken. Über den Link „Warenkorb ändern“ haben Sie die Möglichkeit Änderungen an Ihrem Warenkorb vorzunehmen oder diesen zu löschen. Durch anklicken des Buttons „Bestellung ausführen“ senden Sie Ihr Angebot an uns ab.
3.2 Unsere Angebote auf unseren Internetseiten (Onlineshop) stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei uns Waren zu bestellen. Die Bestellung ist auf haushaltübliche Mengen begrenzt. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung ausführen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung).
3.3 Wir sind berechtigt das Angebot des Kunden innerhalb von 10 Kalendertagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der Ware anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch gesonderte Auftragsbestätigungs-Mail. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.
3.4 Wir behalten uns vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass die Ware nicht verfügbar ist, obwohl ein entsprechendes Verpflichtungsgeschäft abgeschlossen wurde. In einem solchen Fall erhält der Kunde unverzüglich Nachricht. Eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet. Weitere Ansprüche gegen uns sind ausgeschlossen.
§ 4 Lieferung
4.1 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Waren ab Lager Regensburg oder über einen anderen Stadler-Standort. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt; bei Teillieferungen erhält der Kunde eine Information über Teilmengen und zusätzliche Liefertermine. Teillieferungen ins Ausland sind leider nicht möglich.
4.2 Die bestellen Artikel werden von unserem Versandservice (DHL) schnellstmöglich zugestellt. Bei Bestellungen über EUR 250,-- erfolgt die Lieferung bei Zahlungswunsch per Bankeinzug erst 5 Tage nach Abbuchung des Rechnungsbetrages.
4.3 Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die wir nicht zu vertreten haben (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsabschluss an, ist jede Partei berechtigt von dem Vertrag zurückzutreten; im Rücktrittsfalle werden Gegenleistungen des Kunden unverzüglich zurückerstattet.
§ 5 Preise, Versandkosten
Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Versandkosten werden Ihnen im Bestellvorgang noch vor Absendung Ihrer endgültigen Bestellung angezeigt. Ins europäische Ausland werden Ihnen die Versandkosten vor dem Versand mitgeteilt. Bei Bezahlung gegen Nachnahme fallen noch EUR 2,00 Zahlgebühr und EUR 3,60 Nachnahmegebühr der Deutschen Post an. In das Ausland liefern wir ausschließlich per Vorabüberweisung oder Kreditkarte.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zu vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere ausdrückliche Einwilligung nicht zulässig.
§ 7 Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich Kontakt mit uns aufzunehmen. Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken an uns zu melden. Eine Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfristen ist mit dieser Regelung nicht verbunden.
§ 8 Gewährleistung
8.1 Die Ansprüche des Kunden gegen uns bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich durch nachstehende Regelungen keine Abweichungen ergeben.
8.2 Sind Mängel oder Beschädigungen auf schuldhafte oder unsachgemäße Behandlung, unsachgemäßen Einbau, Verwendung ungeeigneten Zubehörs oder Änderungen der Originalteile durch den Kunden oder einen nicht von uns beauftragten Dritten oder auf natürlichem Verschleiß aufgrund Überbeanspruchung mechanischer Teile zurückzuführen sind diese von der Gewährleistung ausgeschlossen.
8.3 Ist der Kunde Verbraucher, hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden kann. Ist der Kunde Unternehmer, so liegt das Wahlrecht, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll, bei uns. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
8.4 Der Kunde hat uns die Kaufsache zur Überprüfung der erhobenen Mängelrügen für eine entsprechende Untersuchung zur Verfügung zu stellen. Andernfalls sind wir nicht verpflichtet, uns auf ein Nacherfüllungsverlangen des Kunden einzulassen.
8.5 Die Mängelansprüche des Kunden verjähren beim Kauf neuer Sachen in zwei Jahren, beim Kauf einer gebrauchten Sache in einem Jahr. Ist der Kunde Unternehmer i.S.v. § 14 BGB verjähren seine Mängelansprüche beim Kauf neuer Sachen in einem Jahr und beim Kauf gebrauchter Fahrzeuge ist jegliche Gewährleistung ausgeschlossen. Die Verjährungsfrist beginnt jeweils mit der Ablieferung der Sache. Bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit bleiben weitergehende Ansprüche unberührt. Ist der Kunde Unternehmer i.S.v. § 14 BGB, bleiben auch die gesetzlichen Verjährungsvorschriften für den Rückgriffsanspruch des Kunden gegen uns im Falle des Weiterverkaufs an Verbraucher (Verbrauchsgüterkauf) unberührt.
§ 9 Haftungsbeschränkung
9.1 Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch uns beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben davon unberührt.
9.2 Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von uns auf den voraussehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
9.3 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften deshalb weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems, noch für technische und/oder elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die wir keinen Einfluss haben, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung und/oder Annahme von Angeboten.
§ 10 Datenschutz, Sonstiges
10.1 Der Kunde wird hiermit davon unterrichtet, dass wir seine Anschrift und die jeweiligen Vertragsdaten in maschinenlesbarer Form erfassen und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeiten.
10.2 Sollte eine Bestimmung dieser AGB nicht wirksam sein, berührt dieses die Rechtswirksamkeit des gesamten Vertrages im Übrigen nicht. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
10.3 Ist der Kunde Kaufmann, so ist der Gerichtsstand Emmendingen.
10.4 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts (CISG).
Viel Freude mit unseren Produkten und Dienstleistungen wünscht Ihnen:
Ihr BF-Motorradtechnik Team Forchheim Fassung: Online-AGB, Stand: 05.12.2011